Zukunftskongress Demokratie - Details und Programm

09:00-09:30    Ankommen und Anmeldung

09:30–10:00    Eröffnung und Begrüßung
                       Jennifer Kickert  (Grüne Abgeordnete zum Wiener Landtag)
                       und Andreas Novy (Obmann der Grünen Bildungswerkstatt)

10:00-10:25    Keynote
                      Silja Bára Ómarsdóttir (Isländischer  
                      Verfassungsbeirat/Unversity of Iceland):
                      „Iceland: A democratic response to the crisis“

10:25-11:30    Im Gespräch
                      Maria Vassilakou (Stv. Bundessprecherin der Grünen/Vbgm.
                      der Stadt Wien)
                      und Kathrin Stainer-Hämmerle (FH
                      Kärnten/Politikwissenschaft) im Gespräch.
                      Moderation: Sibylle Hamann (Journalistin/Profil, Falter, u.a.)

11:30-13:45
Workshops, Panels und Raum für Kreativität

Online mitreden 2020

Alle reden vom „Mitmach-Netz“ - doch welche Dimensionen verstecken sich dahinter: Das Internet ermöglicht neuen Formen der Öffentlichkeit, der Meinungsbildung und der Beteiligung, es ist sogar von einer Stärkung der Demokratie durch die Ermöglichung von direktdemokratischen Elementen die Rede. Doch was ist eigentlich mit e-Partizipation gemeint? Welche Formen der Online-Beteiligung finden wir im Netz und auf welchen Plattformen lässt es sich wie mitreden? Ziel des Panels „Online mitreden 2020“ ist es, diese zentralen Fragestellungen zu diskutieren. Im Zentrum der Diskussion stehen dabei auch die immer wieder in Frage gestellte Qualität der im Netz geführten politischen Diskussionen sowie Veränderungen der Nutzerschaft: Denn 2020 sind die heutigen Social Media Natives die nächsten ErstwählerInnen.

Moderation: Ursula Seethaler (Liquid Participation Österreich)

Partizipation in grün-regierten Städten

Mit dem Anspruch die Politik demokratischer zu machen sind wohl alle Grünen an ihre Regierungsarbeit heran gegangen. Dieser Anspruch wird auf unterschiedlichsten Ebenen und auf vielfältige Weise umgesetzt. Wir diskutieren mit Grünen PolitikerInnen über ihre Erfolge aber auch über ihre Schwierigkeiten. Wo konnten die Grünen für mehr Beteiligung und Demokratie sorgen. Was ist besonders gut gelungen? Mit welchen verwaltungs- und beteiligungstechnischen Herausforderungen sehen wir Grüne uns in der Regierungspraxis konfroniert? Wie überwinden wir die Widerstände in Politik und Verwaltung und wie gewinnen wir die Bevölkerung auf dem Weg zu mehr Demokratie?

Mit: Lisa Rücker (ehem. Grüne Vizebürgermeisterin Graz, Stadträtin für Kultur), Eva Schobesberger (Grüne Stadträtin für Umwelt, Frauen, Bildung in Linz), Gerhard Wannenmacher (Grüne Vize-Bürgermeister Mödling), Jennifer Kickert (Grüne Abgeordnete zum Wiener Landtag)
Moderation: Thomas Blimlinger (Bezirksvorsteher Neubau)

Europas Demokratie(n) im Umbruch?

Europa macht laufend demokratiepolitische Schlagzeilen. Die TROIKA „rettet“ die europäische Finanzwirtschaft an der repräsentativen Demokratie vorbei und argumentiert mit dem Sachzwang Weltfinanzmarkt. In Belgien braucht es fast zwei Jahre um eine Regierungsmehrheit zu finden. Gleichzeitig erhalten Bewegungen in vielen europäischen Ländern immer mehr Zuspruch, die die bestehenden demokratischen Institutionen offen in Frage stellen oder untergraben. Sei dies nun in autoritärer Art und Weise, wie etwa in Ungarn oder eher von unten, wie die Bewegung Grillo in Italien. Wie sind diese neuen Bewegungen einzuschätzen? Wie können die Grünen sich hier positionieren?

Mit: Dirk Holemans, Thinktank Oikos/Grüner Klubobmann Gent (BE), Zoltán Zárandy, LMP/Ungarische Grüne (HU), Florian Kronbichler, grüner Abgeordneter im italienischen Parlament (IT) angefragt, Monika Vana (Europasprecherin der Wiener Grünen), Gerald Häfner (Bündnis 90/Grünen, EFA im Europäischen Parlament)

Offene und transparente Budgets – Voraussetzung für Beteiligung

Wenn Budgets in Zahlen gegossene Politik sind: Wie ist es um unsere Demokratie bestellt, wenn Landesregierungen Gelder verspekulieren können, an Landtagen und jeglicher öffentlicher Diskussion vorbei.
Was sind grundlegende Voraussetzungen für Beteiligung? Wie müssen z.B. Budgets aufbereitet werden, so dass politische EntscheidungsträgerInnen, aber auch Medien und Zivilgesellschaft wissen, wofür öffentliche Gelder verwendet werden – und welche Alternativen denkbar sind.

Mit: Alexandra Strickner (attac), Werner Kogler (Stv. Bundessprecher der Grünen,  NRAbg und Wirtschaftssprecher), Andreas Novy (Obmann der Grünen Bildungswerkstatt), Martin Margulies (Budgetsprecher der Wiener Grünen)
Moderation: Silvia Nossek (Organisationsberaterin)

Wie gendergerecht ist unsere Demokratie? Fakten, Visionen, Handlungsstrategien

Die Gründe für die mangelnde politische Präsenz von Frauen sind so vielschichtig und zahlreich wie die Hindernisse, die Frauen im Verlauf ihrer politischen Karriere zu überwinden haben. Weltweit gelangen zwar immer mehr Frauen in politische Spitzenfunktionen, trotzdem sind Politikerinnen immer noch die Ausnahme. Und das Vordringen der Frauen in die Männerdomäne Politik verläuft keineswegs kontinuierlich. Warum aber ist es so zäh, an der Politik gleichberechtigt teilzuhaben? Wie weiblich dürfen Frauen in politischen Spitzenpositionen sein? Wie männlich müssen sie agieren, um in der Öffentlichkeit zu bestehen? Mit welchen stereotypen Rollenerwartungen werden sie konfrontiert? Welchen Anteil daran haben die Medien? Wie und in welcher Weise beeinflusst das konkrete Politik? Diese und ähnliche Fragen werden in diesem Workshop analysiert. Im Fokus der Diskussion soll dabei die Entwicklung  von Handlungsspielräumen in der Praxis und das Ausloten des Änderungspotenzials im politischen System, auf struktureller wie individueller Ebene, stehen. Schließlich will der Workshop auch einen Denkanstoß liefern, der konkrete Unterstützung bei der eigenen Rollendefinition gibt.

Mit: Barbara Blaha (gemeinsam mit Sylvia Kuba Autorin von „Das Ende der Krawattenpflicht“/Unirätin/Momentum), Martina Wurzer (Wiener Gemeinderätin, Frauensprecherin der Wiener Grünen)

Theaterworkshop - Bürgerbeteiligung der anderen ART
Forumtheater nach Augusto Boal

Forumtheater geht davon aus, dass alle Menschen „Theater spielen können – sogar die Schauspieler“ (Augusto Boal). Forumtheater wurde von dem brasilianischen Theatermacher Augusto Boal entwickelt, ist inzwischen weltweit verbreitet und eine bewährte Form der Bürgerbeteiligung. SOG. THEATER hat dazu seit mehr als 15 Jahren mit sozialen, ökologischen und internationalen Themen Erfahrung.

Im Workhshop werden die Teilnehmenden mit verschiedenen Übungen sensibel an diese Theaterform herangeführt. Sie können ihre Themen und Anliegen einbringen. Es ist keine Theatererfahrung notwendig.

Leitung: Ingrid Hammer-Tschepisch (Theaterpädagogin SOG.TheaterZentrum für Theaterpädagogik und strategische Inszenierung)

14:45–17:00
Workshops, Panels und Raum für Kreativität und Spiel  

Das „Volk“ befragen – aber wie?

Direkte Demokratie hat derzeit Hochkonjunktur. Einer umstrittenen aber dennoch gut angenommenen Befragung auf Bundesebene folgten Befragungen in diversen Bezirken ohne klar definierte rechtliche Grundlage und schließlich die Wiener Volksbefragung, die vor allem von der Opposition  zum Teil heftig kritisiert wurde.
Die Grünen fordern mit dem Grundwert Basisdemokratie seit je her eine möglichst breite Einbeziehung der Bevölkerung. Können Befragungen und Abstimmungen diesem basisdemokratischen Anspruch gerecht werden? Wie müssen diese gestaltet sein und welche Rahmenbedingungen braucht es dazu?
Die Stadt Salzburg schreitet mit direkt-demokratischem Beispiel voran und setzt für Österreich einen vollkommen neuen direktdemokratischen Standard. Was kann und soll sich Wien von Salzburg abschauen?

Mit: Christian Schrefel (17&4 Organisationsberatung), Erwin Mayer (Mehr Demokratie Österreich), Helmut Hüttinger (Klubobmann der Bürgerliste Salzburg), Jennifer Kickert (Landtagsabgeordnete der Wiener Grünen)

Iceland: a democratic response to the crisis

What happened in  2008/09 in Iceland was surprisingly enough for the  citizens of Iceland and the rest of the world: until recently one oft he wealthiest states on our planet, it suddenly slid into the big crisis, when its three main banks collapsed and the economy contracted by as much as 15 percent.
Regardless of collapsing banks, fear of recession and consumers and investors being paralysed with shock, the people of Iceland made an innovative and yet unique decision: they set up an constiutional council,  a body of 25 appointed Icelandic citizens, which was charged with creating a constitutional draft. The council attempted to meet this condition by making innovative use of the internet, subscribing to popular social media like Youtube, Twitter, Facebook and Flickr and arguably making Iceland the first country to use crowdsourcing as a means for constitutional revision.
Last October a referendum saw voters approve several amendments that will result in the redrafting of the country’s constitution. The non-binding vote was held with the support of the Social Democrat-Left Green government, which is in favour of revising the constitution.
The referendum process was hailed as a triumph for “democracy”, with claims that the ability to suggest constitutional amendments via online forms and through social media sites represented a new form of “social inclusion.

Iceland – role model for Europe?

Mit: Silja Bára Ómarsdóttir (Isländischer Verfassungsbeirat/Unversity of Iceland), Daniela Musiol (Verfassungs- und Demokratiesprecherin der Grünen)

* Süddeutsche Zeitung: "Politiklabor Island: Eine Verfassung wie Wikipedia" (17. März 2013)

*  Süddeutsche Zeitung: "Island gibt sich eine neue Verfassung" (17. Mai 2012)

* Youtube: Silja Bára Ómarsdóttir zur Entstehung der neuen Verfassung

* Participedia: Icelandic Constitutional Council

Die Wirtschaft muss eine andere werden. Mitreden. Mitwirken. Mitentscheiden

Handelt es sich um die Baumfällung nebenan oder die Einbahnregelung vor der Schule – der Ruf nach Mitbestimmung ist selbstverständlich. Doch wenn es darum geht, während der Arbeitszeit nicht nur BefehlsempfängerIn zu sein oder über die Qualität von Öffis oder Pflegeleistungen mitzureden – dann heißt es zumeist: Demokratie? Hier nicht!

Doch Wirtschaft und Arbeit sind zu wichtige Bereiche, um sie anderen zu überlassen: Gefragt ist die Demokratisierung der undemokratischen Hälfte. In den Themenfeldern Genossenschaften, Frauen als Betriebsrätinnen und Beiräten zur Öffnung der Debatte über öffentliche Dienstleistungen werden Vorschläge für erste Schritte zur Demokratisierung vorgestellt.

Mit: Paul Kolm (Gesellschaftswissenschafter), Rene Schindler (WU Wien/Institut für österreichisches und europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht, Produktionsgewerkschaft PRO-GE), Birgit Schatz (Grüne Sprecherin für ArbeitnehmerInnen/KonsumentInnenschutz), Markus Koza (AUGE/UG)
Moderation: Andreas Novy (Obmann Grüne Bildungswerkstatt)

Dürfen NaturschützerInnen Kraftwerke verhindern? Energiewende, Widerstand und Partizipation

Früher waren die Fronten klar: Hier die Umweltschützer, da die Betonierer; die Macher und der Widerstand. Hier die Wirtschaftslobby, dort die Systemkritikerinnen. Doch seit dem Boom erneuerbarer Energieträger, allen voran von Wasser- und Windkraft, ist eine alte Konfliktlinie neu entstanden: nämlich die zwischen Natur- und Umweltschutz, zwischen Arten- und Klimaschutz. Ein heißes Thema für Grüne, eine Herausforderung für Demokratie und Partizipation.

Mit: Christiane Brunner (Grüne Umweltsprecherin, BI-Aktivistin), Marlies Meyer (Referentin für Umwelt- und Verfassungsrecht im Grünen Parlamentsklub, Geschäftsführerin/Vorstandsmitglied Grün Alternativer Verein zur Unterstützung von Bürgerinitiativen), Thomas Alge (Ökobüro)

„Stadtspieler“: Ein Brettspiel als Instrument für BürgerInnenbeteiligung

„Stadtspieler" ist eine spielerische Methode für Erwachsene, die sowohl in der Stadtteilplanung als auch in der Jugend- und Bildungsarbeit eingesetzt werden kann. In Form eines Brettspiels können Visionen für eine lebenswerte Stadt oder einen lebenswerten Stadtteil entwickelt werden.
http://www.stadtspieler.com/diespiele.php?film=werkstattmitschnitt

Mit: Antonia Coffey (Stadtplanerin/Kommunale Netze)

Ab 17:00 Chill-Out, Vernetzung, Synthese

Nach einem informations- und diskussionsreichen Tag laden wir die Teilnehmenden zu einem gemeinsamen Essen im Dachsaal der Urania ein – zum Ausklingen, Austauschen, Netzwerken – wir freuen uns auf Euch!

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